Eine Infografik und ein Video gegen ACTA

Die IFLA hatte 2010 eine Stellungnahme zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement ACTA veröffentlicht. Damals wurde von der IFLA die geringe Transparenz der Verhandlungen kritisiert. Verlage versuchten mit Hilfe eines internationalen Handelsabkommens die Urheberrechtsfragen in den beteiligten Ländern zu umgehen. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Gibt es eigentlich Stellungnahmen deutscher Bibliotheksverbände zu ACTA? Existiert eine Debatte in den betreffenden Kommissionen? Gehen bei ACTA ernsthafte Gefahren für die Bibliothekslandschaft hierzulande aus? Mich würde das sehr interessieren, welche konkreten Konsequenzen dies auf einzelne Bibliotheken hätte. Heute wurde das umstrittene Gesetz von einer Delegation der EU unterzeichnet. Netzpolitik berichtete ebenso darüber und hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben:

Noch besteht Hoffnung, denn das EU-Parlament und die nationalen Parlamente können das ACTA-Abkommen noch ablehnen. Der Digitale Gesellschaft e.V. ruft zusammen mit seinen europäischen Partnern dazu auf, EU-Abgeordnete an ihre Verantwortung zu erinnern, sich für unsere Bürgerrechte und den europäischen Binnenmarkt einzusetzen und mit “Nein” zu stimmen.”

Empfehlenwert ist die Kampagne des Vereins Digitale Gesellschaft e.V.. Sie richtet sich gegen das ACTA-Abkommen. Ziel ist es EU-Abgeordnete zu telefonisch zu kontaktieren z.B. Kader Arif (PS) aus Frankreich. – wie das geht und was zu beachten ist, zeigt der folgende Link: http://digitalegesellschaft.de/2011/11/mitmachen-stoppt-acta

 

 

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4 thoughts on “Eine Infografik und ein Video gegen ACTA

  1. Dörte Böhner

    Wolfgang schreibt bei Facebook im Kommentar dazu:

    Der #ACTA-Zuständige beim EU-Parlament schmeisst hin, weil die Demokratie so wenig Einfluss auf das Abkommen hat

    ACTA rapporteur denounces ACTA masquerade

    Kader Arif, Berichterstatter für ACTA im Europäischen Parlament, begründet seinen Schritt u.a. wie folgt:

    „Dieses Abkommen kann schwerwiegende Konsequenzen für das Leben der Bürgerinnen und Bürger haben und trotzdem wird alles unternommen, um das Mitspracherecht des Parlaments zu unterwandern. Heute, als Verantwortlicher für diesen veröffentlichten Bericht, wünsche ich daher ein Zeichen zu setzen und alarmiere hiermit die Öffentlichkeit über diese inakzeptable Situation. Ich werde nicht an dieser Maskerade teilnehmen.“

  2. Wolfgang Kaiser

    Danke für den Hinweis Dörte. Eigentlich gibt es tägliche neue Infos hierzu. Auch Al Jazeera berichtete sehr ausführlich vor wenigen Tagen über ACTA, SOPA und die Hintergründe dieser schon länger andauernden Diskussionen (http://stream.aljazeera.com/story/acta-new-sopa-0022012).
    So fand Ende Oktober 2011 eine Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung statt, an der beispielsweise Dr. Konstantin v. Notz, MdB, Professor Axel Metzger (Hannover), Geraldine de Bastion, Digitale Gesellschaft e.V. oder David Hachfeld, Oxfam Deutschland e.V. teilnahmen. Hierzu gibt die vollständige Diskussion auf YouTube zu sehen: http://www.youtube.com/watch?v=gUjzSl39DKc&feature=youtu.be Auch zahlreiche deutsche Politiker äußerten sich hierzu bereits 2011: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=223&q=acta

    In Slowenien, Polen, Frankreich und Irland gab es Proteste auf den Straßen gegen ACTA. Nach Angaben von Netzwelt (http://www.netzwelt.de/news/90543-acta-demonstrationen-gegen-acta-11-02-deutschland-geplant.html) findet nun nach massiven Protesten gegen ACTA in anderen Ländern, ein europa- bzw. weltweiter Aktionstag am 11.02. statt. (https://www.facebook.com/events/171544026282055/).

    Die Brisanz des Themas zeigt sich auch darin, dass sich im Rahmen einer Online-Petition (http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/) bereits über eine Millionen UnterzeichnerInnn gegen eine Ratifizierung des Abkommens im EU-Parlament ausgesprochen haben.

    • Dörte Böhner

      Hallo Wolfgang,

      du hast recht, dass immer wieder etwas stattfindet. Einen kleinen weiteren Beitrag habe ich bereits für heute Abend vorbereitet. Ich fand es nur wichtig zu zeigen, dass ein Akteur ausgestiegen ist und seine Begründung dazu. Ansonsten ist ACTA ein Thema, mit dem man sicherlich ein eigenes Blog füllen kann :confused:

  3. Kaiser Wolfgang

    Danke für deine Rückmeldung. ich könnte natürlich über den Akteur nur mutmaßen, weshalb er es noch tat, er gehört der franz. Partei der Sozialisten an (PS) und es ist Wahlkampf in Frankreich. “La Quadrature du Net”, von der Seite von der sich auch Netzpolitik Informationen holte, deckte vermutlich auch auf, wer den von den franz. Politikern dabei ist dieses Gesetz zu unterstützen. Wie ich auch immer ich spekuliere mal wieder. M. Beckedahl wirft den Piraten sogar vor, dass diese ACTA, SOPA und PIPA in letzter Zeit als Thema auf ihrer Agenda vernachlässigt haben. Von den europ. Bibliotheksverbänden sind mir auch keine aktuellen Stellungnahmen etc. bekannt. http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/538318

    Inwiefern eine Verabschiedung dieser Gesetze Bibliotheken schaden würde und warum die IFLA oder andere Bibliotheksverbände seit 2010 darüber nicht mehr berichten, würde mich ebenso weiterhin interessieren. Die US-amerikanische Bloggerin Jessamyn West bloggte bereits recht fleißig gegen SOPA und PIPA (http://www.librarian.net/stax/3778/getting-serious-about-sopa-what-librarians-need-to-do/) und rief sogar Bibliothekar_innen in den USA auf selbst aktiv dagegen zu protestieren. Die Electronic Frontier foundation listete auch auf, inwieweit bei diesen Gesetzen auch Bibliotheken, Studenten und Lehrende betroffen sein werden: https://www.eff.org/deeplinks/2011/12/how-sopa-affects-students-and-educators

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